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Parlamentarismus in Deutschland: Das große Gähnen
Kaum Debatten, fehlender Respekt. Die Bundesregierung lässt sich nur ungern im Parlament befragen – das rügt nicht nur Bundestagspräsident Norbert Lammert. Aber der tut's wenigstens. Ein Kommentar.
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Immer wieder mittwochs in den Sitzungswochen des Bundestages, exakt ab 13 Uhr, beginnt im Hohen Haus rituelle Langeweile. Dann steht die „Befragung der Bundesregierung“ auf der Tagesordnung. Dabei wählt die Regierung nicht nur selbst die Themen aus, zu denen sie sich gnädigst befragen lassen möchte, nein, die Minister mogeln sich auch gerne um ihre Anwesenheitspflicht herum. Norbert Lammert, der Präsident des Bundestages, hatte am vergangenen Mittwoch die Nase voll von der eingefahrenen Arroganz der Exekutive. Im Ältestenrat verkündete er grimmig, die nächste Befragung würde er absagen, wenn sich die Regierung wieder um Präsenz drücke.
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