Bürgerbegehren in Berlin: Demokratie auf dem Parkplatz
Mit der Ablehnung einer Parkraumzone in Charlottenburg-Wilmersdorf feiern Bürgerbegehren in Berlin einen ersten Erfolg. Wenn man auch über die Sache streiten kann: Direkte Demokratie ist unterm Strich ein großer Gewinn für die Stadt.
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Es stimmt nicht, dass die Menschen politikverdrossen sind. Im Gegenteil. Die Bürger ärgern sich, wenn die Politik an ihrem Alltag vorbeiläuft. Wenn sie das dumme Gefühl beschleicht: Wir können eh nichts machen! Dann wird auch die Wahl zur Qual und Demokratie zur lästigen Nebensache. Die Leute wollen lieber selbst anpacken, Einfluss nehmen, ohne in eine Partei eintreten zu müssen. So ist es kein Zufall, dass Volks- und Bürgerbegehren als legale Instrumente direkter Demokratie sich in Berlin binnen weniger Jahre zu einem Erfolgsmodell entwickelt haben.
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