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Krise des Rechtsstaats: Der Geschmack von Bananen
Ob die Affäre um Sebastian Edathy, die Euro-Rettung oder die Situation auf dem Berliner Oranienplatz: Die Politiker nehmen offenbar die Gesetze nicht mehr ernst.
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Man gewöhnt sich langsam an dieses neue Rechtsstaatsgefühl, an diese etwas relative Bedeutung von Gesetzen und Vorschriften. Man gewöhnt sich daran, weil man Politikern in den vergangenen Jahren häufiger mal bei der Interpretation von Gesetzen oder Verträgen zusehen konnte. In der Finanzkrise. In der NSA-Affäre. Oder, berlinisch gesagt, in Sachen Schmitz/Wowereit. Oder, kreuzbergisch gesagt, im Umgang mit der Flüchtlings- und Dealer-Unterkunft in der Gerhard-Hauptmann-Schule.
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