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Datenschutz unter der großen Koalition: Nicht auf dem Schirm
Mit dem Datenschutz wird es unter der großen Koalition düster aussehen. Für die Union sind Daten ein Wirtschaftsgut - und für die Kanzlerin selbst ist das Ausspähen ihres Telefons nur eine isolierte außenpolitische Krise. Das macht wenig Hoffnung.
Von Anna Sauerbrey
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Nicht jede kann jedes Thema gleich gut. Obwohl inzwischen alle Parteien „die Mitte“ sein wollen, hat sich doch jede einige Kernkompetenzen bewahrt und bietet Fachpolitikern ein Zuhause, die im Bedarfsfall aktiviert werden können. Nun, da das Thema Datenschutz über Nacht plötzlich wieder zum Stadtgespräch geworden ist, stellt sich die Frage: Ist denn eine große Koalition in der Lage, hier etwas zu bewegen?
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