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Peer Steinbrück und das Leistungsschutzrecht: Opposition bleibt Mist
Im Wahlkampf will die SPD-Führung den Bundesrat als Bühne einer erstarkten Opposition nutzen. Doch der Plan hat offenkundig Schwächen - das zeigt sich nicht nur am gescheiterten Stopp des Leistungsschutzrechts.
Von Albert Funk
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Das Schönste an einem Rausch ist die Vorfreude darauf. Das hat so ähnlich Kurt Tucholsky mal gesagt. Irgendwie erinnert das Verhalten von Rot-Grün derzeit an eine Revue unter diesem Motto. In manchen Momenten glaubt man bei Politikern der Opposition beobachten zu können, wie vor allem die unlängst gewonnene Oppositionsmehrheit im Bundesrat schon vorrauschhafte Glücksgefühle produziert. Alkoholfrei besäuselt sozusagen.
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