Verfassungsschutz: T wie Trottel
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Beim Verfassungsschutz liegt vieles im Argen. Daran ändert auch der Rücktritt von Heinz Fromm wenig.

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Verfassungsschutz: T wie Trottel

Heinz Fromm hat es sich mit seinem Rücktritt als Präsident des Verfassungsschutzes bequem gemacht. Dabei wäre es seine Pflicht gewesen, den Verfassungsschutz auf den Kopf zu stellen und den Geheimdienstskandal aufzuklären.

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Heinz Fromm galt bei SPD, CDU und CSU gleichermaßen als kompetenter und integrer Verfassungsschutzpräsident, seit dem Jahr 2000 haben ihn die Innenminister der jeweiligen Parteien im Amt belassen. Einem von ihnen, Wolfgang Schäuble, durfte er sogar vehement widersprechen, als dieser die gesonderte Beobachtung des Rechtsextremismus beenden ließ. Nach der Entdeckung, dass Neonazis über Jahre unentdeckt mordend durchs Land gezogen waren, wurde diese Entscheidung Schäubles rückgängig gemacht; eine späte, aber wertlose, weil zynische Bestätigung für den obersten Verfassungsschützer. Entsprechend Fromms Reputation wurde sein Abgang trotz der skandalösen Zustände in seinem Amt parteiübegreifend als respektabel bewertet. Nur eine hielt dagegen: Barbara John, Ombudsfrau der Opfer. Sie sagt: Dieser Rücktritt erzeugt keinen Respekt, weil er bequem ist. Und sie hat recht.

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