NSA-Affäre im Bundestag: Abgeordnete im Visier der Geheimdienste?
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Wer hört mit? Patrick Sensburg (CDU), Vorsitzender des NSA-Untersuchungsausschusses im Bundestag

© Bernd von Jutrczenka/dpa

Tagesspiegel Plus

NSA-Affäre im Bundestag: Abgeordnete im Visier der Geheimdienste?

Werden Handys von Bundestagsabgeordneten ausgespäht? Eine Bundesbehörde bietet Politikern an, das zu überprüfen. Sollen auch Angriffe auf die Hardware ausgeschlossen werden, geht das "leider nicht zerstörungsfrei".

Von Matthias Meisner

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Wenn die NSA jahrelang das Handy von Bundeskanzlerin Angela Merkel überwacht hat, wie hält es der US-Geheimdienst eigentlich mit den Telefonen von „einfachen“ Bundestagsabgeordneten? Das ist ein durchaus ernstes Problem, etwa für die Abgeordneten, die im Ausschuss zur Untersuchung der NSA-Affäre sitzen, also unmittelbar mit der Aufklärung des Spähskandals befasst sind. Ihr Chef, der CDU-Mann Patrick von Sensburg, hat bereits ein Comeback von mechanischen Schreibmaschinen gefordert, um ungestörter arbeiten zu können. Und bei einer als geheim eingestuften Sitzung ließ er die Abgeordnetenhandys in eine Metallkiste schließen. Von seinem Handy spielte dazu klassische Musik – Bach, wie sich Teilnehmer erinnern.
Im Sommer wandte sich Sensburg an das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), um zu klären, ob die NSA oder andere Geheimdienste Zugriff auf die Daten der Mobiltelefone von Abgeordneten haben, womöglich Gespräche mithören. Zu jener Zeit war der Verdacht publik geworden, das dienstlich genutzte Handy des Unionsobmanns im NSA-Ausschuss, Roderich Kiesewetter (CDU), könnte abgehört worden sein.

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