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Anspruch auf Kuratoriums-Sitz: AfD drängt in Holocaust-Mahnmal-Stiftung
Die AfD will ihren Anspruch auf einen Sitz im Kuratorium der Stiftung zum Holocaust-Mahnmal durchsetzen. Dessen Initiatorin Lea Rosh findet das "unmöglich". Bundestagspräsident Schäuble schweigt.
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Eine Weile hat die AfD im Bundestag gezögert. Heikel ist der Anspruch auf einen Posten im Kuratorium der Stiftung „Denkmal für die ermordeten Juden Europas“ allemal, spätestens seit der Brandrede des thüringischen AfD-Politikers Björn Höcke vor einem Jahr in Dresden, in der er das Holocaust-Mahnmal als „Denkmal der Schande“ bezeichnete. Doch das 2000 verabschiedete Gesetz zur Errichtung einer Stiftung für das Mahnmal in Berlin (JudDenkmStiftG) regelt in Paragraf fünf, dass jede Bundestagsfraktion je angefangene 100 Mitglieder Anspruch auf einen Sitz im Kuratorium hat. Die AfD hat mit ihrem Einzug in den Bundestag am 24. September also auch einen.
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