
© John Macdougall/AFP
Bundestag: AfD will Vorsitz im Haushaltsausschuss
Die AfD-Fraktion im Bundestag will den Vorsitz im mächtigen Haushaltsausschuss für sich beanspruchen. Der AfD stehen außerdem zwei weitere Ausschussvorsitze zu.
- Robert Birnbaum
- Maria Fiedler
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Womöglich wäre die AfD von allein gar nicht auf die Idee gekommen. Doch kurz nach der Bundestagswahl forderten Künstler und Abgeordnete, es müsse verhindert werden, dass sie den Vorsitz im Kulturausschuss bekommt. Damals war an die Besetzung der Ausschüsse noch gar nicht zu denken. Seitdem gab es mehrfach Warnungen davor, die AfD könnte den Vorsitz in dem Gremium übernehmen, das auch für Erinnerungskultur zuständig ist. Dabei hatte die AfD kein Interesse bekundet. Doch nun, kurz bevor an diesem Mittwoch die Ausschüsse des Bundestages eingesetzt werden, scheint sie auf den Geschmack gekommen. Sie könnte um den Vorsitz im Kulturausschuss kämpfen – und sei es, um Aufmerksamkeit zu erzielen, wie die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ schreibt.
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