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Afghanistaneinsatz: Angst vor dem Aufstand
Viele SPD-Abgeordnete sehen die Bundeswehreinsätze in Afghanistan mit großer Skepsis. Um die Verlängerung des Mandats nicht zu gefährden stimmt der Bundestag erst nach dem SPD-Parteitag über die weitere Beteiligung am Anti-Terror-Einsatz ab.
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Kurt Beck geht auf Nummer sicher. Auf Vorschlag des SPD-Vorsitzenden haben sich die Spitzen der Koalition am Montagabend im Kanzleramt darauf verständigt, den Bundestag über die Bundeswehreinsätze in Afghanistan getrennt abstimmen zu lassen. Während der Tornado-Einsatz und die Beteiligung an der internationalen Schutztruppe Isaf in einem Mandat zusammengefasst und dem Parlament Anfang Oktober zur Abstimmung vorgelegt werden, soll über den deutschen Beitrag zur US-geführten Anti-Terror-Operation „Enduring Freedom“ (OEF) erst im November entschieden werden – und zwar nach dem SPD-Bundesparteitag in Hamburg.
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