Südsudan: Anzeichen eines Völkermords

Nach fünf Monaten Machtkampf zwischen dem Präsidenten des Südsudan, Salva Kiir, und seinem ehemaligen Vize, Riek Machar, nimmt der Druck auf die internationale Gemeinschaft zu, in den Konflikt einzugreifen. Der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Christoph Strässer (SPD), sagte am Donnerstag nach einem Besuch im Südsudan, die ethnisch motivierten Massaker – zuletzt vor wenigen Tagen in der Ölstadt Bentui – wiesen Züge eines Völkermordes auf. Wenn die UN-Mission im Südsudan, Unmiss, weitere Anforderungen an Deutschland stelle, „bin ich persönlich der Meinung, dass wir diesen Anforderungen auch nachkommen sollten – auch wenn es zu einer Ausweitung des Bundeswehr-Mandates kommen müsste“.
Die grüne Verteidigungspolitikerin Agnieszka Brugger forderte, zumindest einmal das Bundeswehrkontingent von 50 Soldaten auszunutzen, derzeit sind 14 Bundeswehrsoldaten dort. Zudem solle das Zivilpersonal in der Unmiss-Mission verstärkt werden, forderte sie. Der außenpolitische Sprecher der Linken, Jan van Aken, dagegen warnte vor einer weiteren Aufstockung der UN-Blauhelme, denn die hätten die Gewalt nicht stoppen können. Das Verteidigungsministerium teilte mit, dass in nächster Zukunft keine Veränderungen für den Südsudan gepant seien.