Trotz Protesten: Dauerlager Guantanamo bleibt
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Der lange Schatten des Lagers. Menschenrechtler fordern in einer Protestaktion vor dem Weißen Haus die Schließung von Guantanamo. Foto: Jim Young/Reuters

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Trotz Protesten: Dauerlager Guantanamo bleibt

Barack Obama wollte Guantanamo schließen und die Militärtribunale stoppen – doch damit ist er gescheitert.

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Sie kämpfen immer noch, aber auf verlorenem Posten: Progressive Juristenverbände und Menschenrechtsgruppen demonstrierten auch in den vergangenen Tagen wieder gegen das Lager Guantanamo. Vor neun Jahren, am 11. Januar 2002, war auf der US-Militärbasis an der Südostspitze Kubas ein Internierungslager für Terrorverdächtige eingerichtet worden. Vor zwei Jahren, am 20. Januar 2009, gab der frisch ins Amt eingeführte Präsident Barack Obama die Anweisung, die Schließung des Lagers vorzubereiten. Direkt nach seiner Inauguration unterschrieb er noch am Abend ein Dekret, das die von George W. Bush eingeführten Militärtribunale stoppte. Allen 240 Insassen, die er von Bush geerbt hatte, versprach er Einzelfallprüfungen, ob ihre Internierung gerechtfertigt sei. Topterroristen wie Khalid Scheich Mohammed, Chefplaner der Angriffe am 11. September 2001, sollten vor ordentliche Strafgerichte gestellt werden, vorzugsweise in Manhattan, in symbolischer Nähe zu „Ground Zero“, wo das World Trade Center stand und rund 3000 Menschen starben.

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