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Politik: Ein Begriff, zwei Meinungen
Die EU und Russland wollen eine Modernisierungspartnerschaft – aber beide Seiten verstehen sehr Verschiedenes darunter
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Berlin - Es war einer dieser Gipfel mit heiteren Bildern und wolkigen Erklärungen: Im Juni vereinbarten Russland und die Europäische Union in Rostow eine „Modernisierungspartnerschaft“. Diese folge dem deutsch-russischen Vorbild, hatte der deutsche Außenminister Guido Westerwelle (FDP) nicht ohne Stolz betont. Den Begriff hatte sein Vorgänger Frank-Walter Steinmeier (SPD) geprägt. Inzwischen wird jedoch deutlich, dass Europäer und Russen unter dieser Modernisierung keineswegs das Gleiche verstehen. In Berlin und anderen europäischen Hauptstädten macht sich Ernüchterung breit.
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