Geplante Intifada-Kundgebung: "Es geht den Veranstaltern um die Vernichtung Israels"

Vor der Anti-Israel-Kundgebung am Freitag in Berlin hat sich der innenpolitische Sprecher der Grünen, Volker Beck, an Innensenator Frank Henkel gewandt. Beck sieht in der "Solidaritätskundgebung mit der Intifada im besetzten Palästina" einen "Widerspruch zum Gedanken der Völkerverständigung". Die Veranstaltung solidarisiere sich im Aufruf mit der Gewalt gegen die israelische Zivilbevölkerung und trage daher nicht zum Frieden zwischen Israelis und Palästinensern bei. Es müsse geprüft werden, ob es sich dabei um einen Aufruf zu Straftaten handelt sagte Beck, der auch Vorsitzender der deutsch-israelischen Parlamentariergruppe im Bundestag ist.