Im BLICK: Für den Wald, gegen den Kreml

Auf dem Moskauer Triumph-Platz wiederholt sich regelmäßig das gleiche Bild: Am 31. eines Monats gehen Russlands Oppositionelle auf die Straße, um für das Recht auf Versammlungsfreiheit zu demonstrieren, wie es Artikel 31 der Verfassung garantiert. Jedes Mal führen Sicherheitskräfte vor laufenden Kameras vor, dass es Versammlungsfreiheit in Russland nicht gibt. Die Kundgebung wird gewaltsam aufgelöst, mehrere dutzend Demonstranten festgenommen und nach einigen Stunden wieder freigelassen. Beim nächsten Mal sind sie wieder auf dem Platz. Das Spiel beginnt von vorn. Die Opposition, die den Protest auf die Straße trägt, ist nach wie vor überschaubar: Man kennt sich, viele Teilnehmer sind in Oppositionsparteien oder -gruppen aktiv. Doch die harte Reaktion der Sicherheitskräfte zeigt, dass die Staatsmacht in diesem Protest eine Gefahr sieht. Der russische Premier Wladimir Putin verteidigte die harte Linie nun in einem Interview. Wer an einer nicht genehmigten Demonstration teilnimmt, muss demnach mit Gewalt rechnen – „der bekommt was mit dem Knüppel auf den Schädel“.