Euro-Hawk-Affäre: Muss de Maiziére gehen?

Der Untersuchungsausschuss zur Euro-Hawk-Affäre hat im Großen und Ganzen seinen Auftrag bereits erfüllt – obwohl erst Halbzeit ist. Kommende Woche werden zwar noch Zeugen vernommen, auch der Minister selbst. Doch das Ergebnis ist schon jetzt so erhellend wie ernüchternd: Die seit mehr als zehn Jahren laufende Entwicklung eines dringend von der Bundeswehr benötigten Aufklärungssystems, des Euro Hawk, ist an Missmanagement, Fehlcontrolling und Verantwortungslosigkeit im Verteidigungsministerium gescheitert. Und zwar unter all seinen Ministern seit 2001: von Rudolf Scharping (SPD) bis hin zu Thomas de Maizière (CDU). Doch politische Konsequenzen wird es voraussichtlich nicht geben. Denn erstens stehen die Bundestagswahlen bevor und Kanzlerin Merkel wird einen ihrer wichtigsten Minister nicht entlassen wollen. Und zweitens sagt selbst die Opposition hinter vorgehaltener Hand: Bei der Fülle an Fehlern und Fehleinschätzungen bei der Drohnen-Beschaffung wäre es ungerecht, wenn ausgerechnet de Maizière sein Amt darüber verlieren würde. Denn eigentlich hat er getan, was schon viel früher hätte getan werden müssen, nämlich das Projekt gestoppt.