Politik: Parolen statt Dialog

Berlin - Noch ist unklar, wann Neuwahlen in Polen stattfinden. Fest steht aber, dass die Warschauer Koalition unter Jaroslaw Kaczynski, die vergangene Woche zerbrach, dem deutsch-polnischen Verhältnis nicht guttat. Seit Kaczynskis national-konservative Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) 2005 überraschend die Wahlen gewann und anschließend ein Bündnis mit zwei populistischen, antieuropäischen Parteien einging, hat insbesondere die Arbeit deutscher politischer Stiftungen in Warschau gelitten. Der Zugang zu Politikern der inzwischen gescheiterten Regierungskoalition sei sehr viel schwieriger geworden, sagte Peter Hengstenberg, Leiter des Büros der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung in Warschau, dem Tagesspiegel.