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Bundespressekonferenz: Piraten wollen mit Schwarmintelligenz in den Bundestag
Die Piratenpartei glaubt an einen Einzug in den nächsten Bundestag und will das Urheberrecht nur moderat modernisieren. Bundespräsident Wulff fordern die Piraten zum Rücktritt auf.
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Antworten auf alle wichtigen politischen Fragen der Zeit haben die Piraten zwar immer noch nicht, doch in der Causa Wulff gibt es nun eine offizielle Parteilinie. „Bundespräsident Wulff sollte sein Amt niederlegen, die Vorwürfe der Vorteilsnahme haben sich in Teilen als begründet erwiesen“, sagte der stellvertretende Vorsitzende Bernd Schlömer am Dienstag. Dabei sei es nicht entscheidend, ob das Tonband von Wulffs Anruf bei Bild-Chefredakteur Kai Diekmann veröffentlicht werde, dadurch gebe es „keinen Mehrwert, es geht hier nicht um Skandal-Sightseeing“, fügte die Politische Geschäftsführerin Marina Weisband hinzu.
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