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Bundeswehr: Röttgen unterstützt möglichen Tornado-Einsatz in Syrien
Unions-Außenpolitiker Röttgen hält einen Einsatz der Bundeswehr in Syrien für völkerrechtlich zulässig. SPD-Chefin Nahles sagt Nein.
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Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestags Norbert Röttgen (CDU) hat sich grundsätzlich offen für einen deutschen Militäreinsatz in Syrien gezeigt. „Es ist richtig, wenn die Bundesregierung mit den Verbündeten Deutschlands eine militärische Abschreckung und militärische Verhinderung von Giftgaseinsätzen durch das Assad-Regime prüft“, sagte Röttgen dem Tagesspiegel am Montag. „Deutschland sollte zusammen mit den USA, Britannien und Frankreich hierzu auch grundsätzlich willens sein. Ein solcher Einsatz wäre völkerrechtlich zulässig, wenn und weil er zum Schutz gegen massenhafte Kriegsverbrechen der syrischen Staatsgewalt gegen die eigene Bevölkerung notwendig und strikt hierauf begrenzt wäre.“
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