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DDR-Vergangenheit: Sinn und Besinnung
Anhaltende Kritik an der Arbeit der Stasi-Unterlagenbehörde lässt den Ruf nach Reformen lauter werden.
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Nach den Pannen in der Birthler-Behörde zur Aufarbeitung der Stasiunterlagen vom Wochenende gerät jetzt die gesamte Behörde unter Druck. Der Vorsitzende des Kulturausschusses im Bundestag, Hans-Joachim Otto (FDP), forderte „durchgreifende Reformen“ innerhalb der Behörde und die Einsetzung einer Fachaufsicht durch Bundesregierung und Bundestag. Dem Tagesspiegel sagte Otto am Dienstag, die Vorfälle am vergangenen Wochenende hätten erneut gezeigt, dass es innerhalb der Birthler-Behörde „ganz klare Strukturprobleme gibt, die beseitigt werden müssen“. Er forderte von Kulturstaatssekretär Bernd Neumann (CDU) bis zum Jahresende ein „komplettes Reformkonzept“.
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