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Steinmeier in der Kritik: SPD-Fraktion will ein Ende des Kuschelkurses
SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier konnte sich bei seinen eigenen Leute in Bezug auf die Anti-Piraten-Mission nicht durchsetzen. Seine Niederlage dürfte den Auftakt zu härteren Auseinandersetzungen zwischen SPD und Regierung markieren.
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Am Tag darauf gab sich Thomas Oppermann alle Mühe, das Aufbegehren der SPD-Fraktion gegen ihre Führung in eine Bagatelle umzudeuten. Nicht um eine politische Grundsatzentscheidung, sondern um „eine Geschmacksfrage“ sei es in der von Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier verlorenen Abstimmung um die Anti-Piraten-Mission am Dienstag gegangen. Also um eine „absolut untergeordnete Nebenfrage“, versicherte der parlamentarische Geschäftsführer der SPD- Fraktion mit treuherzigem Augenaufschlag. Schließlich gebe es in der SPD „99 Prozent Übereinstimmung“, dass die EU-Mission Atalanta grundsätzlich richtig, nur die von der Regierung vorgeschlagene Ausweitung der Piratenbekämpfung auf die somalische Küste falsch und gefährlich sei.
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