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Machtpolitische Klärung: SPD will kleinen Parteitag nach der Wahl
Schon zwei Tage nach der Wahl soll ein Parteikonvent der SPD tagen. Dann geht es um Personal- und Koalitionspolitik. Parteichef Sigmar Gabriel reagiert damit auf einen Vorstoß der Parteilinken: Die wollen mehr Mitsprache der Basis.
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In der SPD bahnt sich eine kleine Revolution an. Für den 24. September, also zwei Tage nach der Bundestagswahl, ist ein Parteikonvent einberufen worden. Nachmittags um 16 Uhr soll der sich in Berlin versammeln. So hat es der Parteivorstand beschlossen. Der Parteikonvent ist ein Gremium, das anstelle eines Parteitags Beschlüsse fassen kann – ein kleiner Parteitag sozusagen, mit 200 gewählten Delegierten und dem Parteivorstand als stimmberechtigten Mitgliedern. Eine Veranstaltung unter Einschluss der Basis also, nicht nur der Parteiführung. Es gibt den Parteikonvent in der SPD erst seit 2012. Zwei Tage nach einer Wahl kann es nur um zwei Themen gehen: Personelles und Koalitionspolitisches. Es sollen also Machtfragen entschieden werden.
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