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Atomenergie: Suche nach Endlager droht zu scheitern
Die Opposition wirft Altmaier Untätigkeit vor und sagt ein geplantes Gespräch ab. Der Umweltminister sieht die Schuld bei der Opposition.
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Berlin - Die Chancen auf einen Endlagerkompromiss sind auf nahe null gesunken. SPD und Grüne haben ein von Umweltminister Peter Altmaier (CDU) geplantes Gespräch am kommenden Donnerstag abgesagt. Der Grund: „Es gibt keinen Gesetzentwurf“, sagt die atompolitische Sprecherin der grünen Bundestagsfraktion, Sylvia Kotting-Uhl. Altmaier argumentierte im Kurznachrichtendienst Twitter, der Gesetzentwurf sei seit Juni bekannt. Ulrich Kelber, Fraktionsvize der SPD, schrieb zurück, dass Altmaier eine Überarbeitung zugesagt habe. Der grüne Fraktionschef Jürgen Trittin fügte hinzu: „Arbeiten statt twittern.“
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