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Tagesspiegel Plus
Aufregung im EU-Parlament: TTIP-Abstimmung verschoben
Das EU-Parlament scheint sich über das geplante TTIP-Freihandelsabkommen zwischen USA und der EU zu zerstreiten. Ein monatelang vorbereiteter Kompromiss ist am Mittwoch vorerst geplatzt. Streitpunkt sind die Schiedsgerichte.
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Die Verhandlungen über das EU-USA-Freihandelsabkommen TTIP laufen ohne klare Positionierung des Europaparlaments weiter. Eine für den Mittwoch angesetzte Abstimmung wurde am Vorabend vom Parlamentspräsidenten Martin Schulz abgesagt, da sich die beiden größten Fraktionen von Christ- und Sozialdemokraten in letzter Minute über die heiklen Investorenschutzklauseln (ISDS) zerstritten hatten. Im Plenum ist ein offener Streit entbrannt, den einige Abgeordnete öffentlich als „peinlich“ bezeichneten.
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