Rechtsruck: Ungarn: Wie bei Putin
Der Osteuropa-Experte Pierre Kende warnt vor einer autoritären Umgestaltung Ungarns. Und auch in der Slowakei ist die Lage problematisch.
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Berlin - Die Prognosen für Ungarn sind beklemmend. Ein „Kulturkampf“ in Universitäten und Medien, politisch motivierte Strafprozesse gegen Mitglieder der aus der Regierung abgewählten Sozialisten und Liberalen, eine Zunahme der „Anti-Zigeuner-Hysterie“ – der Osteuropa-Experte und gebürtige Ungar Pierre Kende zeichnet ein Bild, das erschreckt. Weniger wegen des Erfolgs der rechtsextremen Partei Jobbik bei den Wahlen im April, sondern vor allem angesichts der Zweidrittelmehrheit der rechtspopulistischen Fidesz-Partei unter Viktor Orbán. Nach dem gewaltigen Rechtsruck werde die Regierung Orbán versuchen, „das Land kulturell und moralisch gleichzuschalten“, sagte der frühere Forschungsdirektor des Pariser Centre national de la recherche scientifique, des Pendants zur Max-Planck-Gesellschaft, jetzt bei einer Tagung der den Grünen nahestehenden Heinrich-Böll-Stiftung in Potsdam zu Rechtspopulismus in Mittelosteuropa.
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