
© Wolfgang Wilde
Wankas Bilanz: Experiment im vierten Jahr
Wenig Zuständigkeiten, zweckgebundene Etats: Bundesbildungsminister müssen sich durchsetzen können. Johanna Wanka fiel das schwer
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"Obacht, wenn Sie von dieser Ministerin überholt werden“, titelte unlängst die „Welt“. Als einzige Bundesministerin bestehe Johanna Wanka darauf, ihren Dienstwagen selbst zu fahren: „Besonders mag die 66-Jährige Tempo auf langen Strecken.“
Rasant am Steuer eines großen BMW – so sieht sich die CDU-Politikerin selbst bestimmt gerne. Allerdings: Auf der politischen Langstrecke, der Legislaturperiode, war Wanka nicht besonders häufig auf der Überholspur unterwegs. Andere, auch Parteifreunde, ließen sie einfach stehen – oder Wanka bremste sich selbst aus.
Bildungsminister(innen) haben es in den Kabinetten von Bund und Ländern ohnehin nicht leicht. Und die im Bund haben eine besonders undankbare Aufgabe: Für die Schule haben sie kaum Zuständigkeit. Und geht es um Hochschulen, müssen immer alle 16 Länder zustimmen. Außerdem kann das Bundesbildungsministerium trotz seines gewaltigen Etats – in Wankas Amtszeit wuchs er um fast vier Milliarden Euro auf 17,6 Milliarden Euro – keine großen Sprünge machen. Denn ein Großteil des Geldes ist an große Programme gebunden.
Jedoch hat Wanka zwei Vorgängerinnen, die trotz der Umstände bildungspolitische Spuren hinterließen: Annette Schavan (CDU) und Edelgard Bulmahn (SPD). An ihnen muss Wanka sich messen lassen.
Bulmahn brachte das milliardenschwere Ganztagsschulprogramm auf den Weg, außerdem die Aufsehen erregende Exzellenzinitiative für Universitäten und den Pakt für Forschung und Innovation, der den außeruniversitären Forschungseinrichtungen über Jahre hinweg finanzielle Zuwächse sichert. Und Schavan stellte im Angesicht einer riesigen Studierendenwelle den Hochschulpakt für hunderttausende neuer Studienplätze auf die Beine. Zur Erforschung der großen Volkskrankheiten rief Schavan an der Helmholtz-Gemeinschaft neuartige Gesundheitszentren ins Leben, in Berlin startete sie das innovative Berlin Institute for Health (BIH).
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