Nach Berlin-Wahl: AfD kann Stadtratswahl nicht verhindern

In Tempelhof-Schöneberg klagt die AfD auf einen Bezirksamtsposten - ein Eilantrag blieb ohne Erfolg. Auch die Neuköllner Linken bemühen die Justiz. Und Pankow wählte den „Clown-Schubser“ nicht.

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Stand: 17.11.2016, 08:05 Uhr

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Rund acht Wochen nach den Wahlen formieren sich nun auch die Bezirksämter. Richtig rund läuft es allerdings nicht. Erst nach mehreren Unterbrechungen konnte am Mittwochabend die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) in Tempelhof-Schöneberg das komplette Bezirksamt wählen. Die Fraktion der AfD hatte nämlich eine Klage beim Berliner Verfassungsgerichtshof eingereicht, da sie die derzeitige Sitzverteilung in der BVV durch das d’Hondtsche Zählverfahren für verfassungswidrig hält. Sie stellt derzeit sechs Bezirksverordnete.

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