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Tagesspiegel Plus
„Nicht den Kleingärtnern Sand in die Augen streuen“: Koalition streitet weiter über die Rettung der Kleingärten in Berlin
SPD und Linke legen einen neuen Gesetzesentwurf für die Grünflächen der Hauptstadt vor. Die Grünen bezeichnen diesen als „Kleingärtnerveräppelungsgesetz“.
Von Robert Kiesel
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Die Koalition von SPD, Linken und Grünen kommt bei der Suche nach einer einheitlichen Linie zur dauerhaften Sicherung der rund 71.000 Kleingärten in der Stadt nicht voran. Nachdem die Grünen-Fraktion zuletzt einen Zehn-Punkte Plan vorgelegt und die Sicherung der Gärten über planungsrechtliche Instrumente wie die Ausweisung als Grünflächen im Berliner Flächennutzungsplan vorgeschlagen hatten, legten SPD und Linke nun nach.
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