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Berliner SPD-Fraktionsklausur: "Man muss bauen, bauen, bauen"
Fraktionschef Raed Saleh warnt vor "Denkverboten" bei Rot-Rot-Grün. Die SPD will verstärkt auf Wohnungsbau, Pflege und Nahverkehr setzen.
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SPD-Fraktionschef Raed Saleh hat den Auftakt der Fraktionsklausur dazu genutzt, seine Abgeordneten auf ein herausforderndes Jahr vorzubereiten. „Der Wind in den nächsten Wochen und Monaten wird härter, er wird sogar sehr hart“, sagte Saleh mit Blick auf die anstehenden Wahlen zum Europaparlament sowie in den Bundesländern Bremen, Sachsen, Thüringen und Brandenburg. Angesichts dürftiger Umfragewerte seiner Partei betonte Saleh, dass gerade in den östlichen Bundesländern die Hilfe der Berliner SPD gebraucht werde. Er mahnte: „Wer die Sozialdemokratie im Osten aufgibt, gibt sie überall auf und damit am Ende auch die Demokratie.“
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