Berlin: Verdeckte Subvention für Vattenfall

Potsdam - Brandenburg verzichtet auf Einnahmen in Millionenhöhe für den Wasserverbrauch in Braunkohle-Tagebauen und Kraftwerken. Nach Berechnungen des Umweltverbandes Grüne Liga gingen der Landeskasse jährlich 21 Millionen Euro verloren – und das bereits seit 1994. Nun will die rot-rote Regierungskoalition, wie im Koalitionsvertrag vereinbart, das Wassergesetz ändern. Ab 2011 muss der Energiekonzern Vattenfall mit Mehrausgaben für das Wassernutzungsentgelt rechnen, was den Kohleabbau verteuern könnte. Damit sollen EU-Vorgaben aus Brüssel zur Nachhaltigkeit erfüllt werden, wonach Verursacher von Schäden im Wasserhaushalt wie im Bergbau einen „angemessenen“ Beitrag zur Deckung der Kosten leisten müssen.