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Debatte über NetzDG: Erleben wir die private Medienpolizei?
Storch, „Titanic“ und gesperrte Twitter-Zugänge: Justizminister Maas verteidigt das neue Netz-Gesetz gegen Hassreden vor Kritik. Grünen-Politikerin Tabea Rößner fordert Nachbesserungen, was die Löschpolitik betrifft.
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Ist die Satire, gar die Meinungsfreiheit gefährdet? Bekommen wir jetzt ein Internet voller Blockaden? Die Kritiker des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) laufen Sturm – Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat dieses neue Gesetz gegen Hass im Internet gegen Kritik verteidigt. „Die Meinungsfreiheit schützt auch abstoßende und hässliche Äußerungen. Aber: Die Meinungsfreiheit ist kein Freibrief, um Straftaten zu begehen.“ Soziale Netzwerke müssten sich „wie jeder andere auch an unser Recht halten. Mordaufrufe, Bedrohungen und Beleidigungen, Volksverhetzung oder die Auschwitz-Lüge sind kein Ausdruck der Meinungsfreiheit, sondern sie sind Angriffe auf die Meinungsfreiheit von anderen“, sagte Maas der „Bild“-Zeitung. Facebook, Twitter und Co. sollten kein Interesse daran haben, dass ihre Plattformen für Straftaten missbraucht werden.
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