Ungarn: Fatale Isolation

Die Frage, was mit Ungarn los ist, stellt sich Europa seit langem. Zuerst, als Ministerpräsident Viktor Orban vor bald zwei Jahren mit einer Zweidrittelmehrheit die politischen Verhältnisse auf den Kopf stellte, mit besorgter Aufmerksamkeit. Seitdem mit zunehmender Bestürzung: Der Gleichschaltung der Staats-Organisation folgten immer neue überraschende Entscheidungen, unter denen das neue Medienrecht – durchgesetzt ausgerechnet unmittelbar vor der Übernahme der europäischen Präsidentschaft Anfang 2011 – einen besonderen Affront gegen die europäischen Standards der Medienfreiheit bedeutet. Eine neue Verfassung, im Galopp verabschiedet, setzte Orbans Herausforderung der europäischen Demokratie die merkwürdige, historisch verbrämte Krone auf. Die Auseinandersetzungen, die die Feier ihrer Inkraftsetzung am Montag begleiteten, haben nun unübersehbar deutlich gemacht, wo die ungarischen Irrungen und Wirrungen angekommen sind.