Meinung: Wahlen mit Würde
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Meinung: Wahlen mit Würde

Das Wahlrecht wurde Instrument vor allem großer Parteien. An denen ist es, dies zu ändern

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Ein Gerichtsurteil über politische Angelegenheiten ist gelungen, wenn die streitenden Parteien es alle gut finden; die große Frage nach Gerechtigkeit kann es nur selten beantworten. An diesem Stab gemessen, hat das Bundesverfassungsgericht am Mittwoch ein gelungenes Urteil gesprochen, indem es Teile des Wahlrechts verwarf und neue Gesetze forderte. Die Kanzlerin nahm es mit Respekt zur Kenntnis und erklärte, der Bundestag sei zuständig. Dessen Präsident sagte sinngemäß, alle sollten in sich gehen. Aus der Koalition tönte, es seien nur Kleinigkeiten zu korrigieren, und die Opposition jubelte kräftig, sie hatte schließlich geklagt.

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