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Deutsche Behörden und Prism: BND weist Anschuldigung zurück
Bevor Innenminister Friedrich heute den Innenausschuss des Bundestages über die Erkenntnisse seiner USA-Reise unterrichten konnte, sorgte ein Medienbericht für Aufregung. Demzufolge soll die Bundeswehr schon jahrelang von dem NSA-Spähprogramm "Prism" wissen. Der BND spricht von einem Missverständnis.
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Die "Bild" dürfte das Kanzleramt und die schwarz-gelbe Koalition am Morgen etwas aufgeschreckt haben. Die Zeitung berichtete von einem Nato-Papier, in dem auf ein Programm namens "Prism" hingewiesen wird, mit dem Daten gesammelt würden. Das Papier stammte laut "Bild" aus dem Jahr 2011. Wenn dem so wäre, würde eine der zentralen Behauptungen der Bundesregierung in der Spionageaffäre nicht mehr richtig greifen. Denn Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich und auch die deutschen Sicherheitsdienste beteuern seit Tagen, das Programm Prism nicht gekannt zu haben, weder dem Namen nach noch in den Details.
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