© Kai-Uwe Heinrich
Nach der Europawahl: EVP-Fraktionschef Weber gegen Kooperation mit AfD
Eine Zusammenarbeit mit der eurokritischen AfD im Europaparlament ist für den Fraktionschef der Europäischen Volkspartei, Manfred Weber, keine Option. Lieber konzentriert er sich auf das bewährte Bündnis zwischen Konservativen und Sozialdemokraten.
- Albrecht Meier
- Robert Birnbaum
- Rainer Woratschka
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Der Fraktionschef der konservativen EVP-Fraktion im Europaparlament, Manfred Weber, will auf der Suche nach Mehrheiten in der Straßburger Kammer nicht auf die Abgeordneten der eurokritischen AfD zugehen. Zunächst einmal müssten die EVP und die sozialdemokratische Fraktion durch ihre Zusammenarbeit im EU-Parlament „für Stabilität sorgen“, sagte der CSU-Politiker dem Tagesspiegel am Sonntag. „Aus diesem Grund sind alle anderen Spekulationen jetzt nicht angesagt“, sagte er weiter.
Zuvor hatte die rechtskonservative Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformisten (ECR) im Europaparlament die Aufnahme der AfD-Abgeordneten beschlossen. Die Entscheidung gilt als politische Aufwertung der sieben AfD-Europaabgeordneten um Parteichef Bernd Lucke.
Während des Europawahlkampfs war die CSU auch parteiintern dafür kritisiert worden, sich inhaltlich nicht deutlich genug von der AfD abzusetzen. Bei der Abstimmung Ende Mai hatte die CSU 7,6 Prozentpunkte verloren und damit das schlechteste Ergebnis seit Jahrzehnten verbucht. Angesichts der Wahlniederlage forderte Weber seine Partei zu einer Strategiediskussion auf. „Wir dürfen in der Europapolitik nicht als Kraft in Erscheinung treten, die bloß die Probleme beschreibt“, sagte er. „Wir müssen auch zeigen, wie wir sie lösen können.“
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