Pegida-Ableger in Leipzig: Streit um Verbot von Legida-Demo

Es kommt viel zusammen an diesem Montag in Sachsen: Der Pegida-Ableger Legida will wieder in Leipzig demonstrieren, die kleine Schwester Cegida in Chemnitz. Und in Dresden ist die erste Kundgebung von Pegida-alt angekündigt – die islamfeindliche Bewegung hatte sich im Streit um Anführer Lutz Bachmann Ende Januar gespalten. Von einer „Großkampflage“ und „außerordentlichen Situation“ ist die Rede.
Wie der Tag genau läuft, ist völlig offen. Vor allem deshalb, weil der Leipziger Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) am Samstag unter Hinweis auf einen angeblichen „Polizeinotstand“ die Legida-Kundgebung verboten hat, nicht aber die Gegendemonstrationen. Er gab zu, dass es sich um einen „schwerwiegenden Eingriff in ein grundgesetzlich verbürgtes Recht“ handele. In einem am Sonntag von der Stadt Leipzig veröffentlichten Brief an Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) vom Freitag schreibt Jung indes: „Ich stelle fest, dass der Freistaat Sachsen nicht in der Lage ist, die nach Einschätzung der Polizeidirektion Leipzig notwendigen Kräfte zur Sicherstellung der Versammlungsfreiheit bereitzustellen.“