Die Berliner Grünen haben ihr Spitzen-Duo für die Abgeordnetenhauswahl nominiert. Doch von Aufbruchstimmung ist kaum eine Spur. Die Partei sucht angesichts der Stärke der Linken eine Strategie.
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Die Grünen
Mit Bettina Jarasch und Werner Graf ziehen die Berliner Grünen in den Wahlkampf. Für „ein schönes Leben für alle“ fordern sie ein Büro-Moratorium und mehr Verkehrsberuhigung durch Durchfahrtsperren.
Bundesinnenminister Dobrindt will der Bundeswehr per Gesetz den Kampf gegen Drohnen im Inland ermöglichen. Was ist geplant und wie könnten die Folgen aussehen? Die wichtigsten Fragen und Antworten.
Der geplante Umstieg mehrerer Kraftwerke von Kohle auf Holz sorgt für Skepsis beim Nabu. Auch Grünen-Politiker Taschner befürchtet, dass die Berliner Bevölkerung dafür zahlen muss.
Die Friedrichstraße wird Flaniermeile werden, das plant die CDU. Parkplätze für Autos verschwinden, Gehwege werden breiter und grüner. Vor Jahren waren die Grünen mit einem ähnlichen Projekt gescheitert.
Der Grünen-Politiker will das einzige Ministerpräsidentenamt der Partei verteidigen. In Umfragen liegen die Grünen zurück. Seine Strategie: maximale Abgrenzung von der Partei. Kann das gut gehen?
Die Arbeit der Streetworker im Berliner Südwesten für Obdachlose trägt Früchte: Vertrauen ist aufgebaut, Menschen wird geholfen. Der drohende Einschnitt führt zu leidenschaftlichem Streit.
Die EU-Kommission will Firmenwagen deutlich schneller elektrifizieren – zur Entlastung privater Fahrzeugkäufer. Die Autolobby warnt vor einem „Verbrenner-Aus durch die Hintertür“. Was genau geplant ist.
Im Gegenzug zahlt das Land Berlin Zuschläge an die freien Träger. Das hat der Schulausschuss am Donnerstag ohne Gegenstimmen beschlossen. Ab 2028 sollen die Mehrkosten bei 30 Millionen Euro liegen.
Berlin braucht weniger Autos in der verdichteten Innenstadt – vor allem weniger herumstehende Autos. Der wertvolle Platz darf nicht mehr zum Spottpreis vergeben werden.
Mit Turgut Altuğs Wechsel von den Grünen zur SPD setzt sich eine Reihe von Fraktionsaustritten fort. Insgesamt 36 Abgänge seit 2021 zeigen, wie stark das Abgeordnetenhaus im Umbruch steckt.
Der Bundestag stimmt über ein neues Sicherheitsgesetz ab, aber ohne die Grünen. Die Fraktion fordert einheitlicheren Schutz und will den Bundestag zur kritischen Infrastruktur erklären.
Das Bundeskabinett hat ein überarbeitetes Konzept für Gedenkstätten und Erinnerungsorte beschlossen. Im Zentrum stehen Schoah und Verbrechen der SED-Diktatur.
In Deutschland sind 5000 Autobahnbrücken marode. Sie werden zu langsam saniert. Doch statt sich darum zu kümmern, will Verkehrsminister Schnieder lieber noch mehr Autobahnen.
Nicht nur bei der Berliner SPD geht es nach dem Eklat um Neuköllns Bürgermeister Martin Hikel gerade hoch her. Der Grünen-Abgeordnete Turgut Altuğ verlässt die Partei – vor allem die Fraktionsführung kritisiert er scharf.
Die Gesellschaft für Freiheitsrechte will einklagen, dass Schüler die Möglichkeit zum Beten erhalten. Die Resonanz ist verhalten.
Die Grünen-Politikerin Anne Spiegel musste als Familienministerin wegen der Geschehnisse rund um die Ahrflut zurücktreten. Nun will sie ein Comeback. Das provoziert Ärger.
Die Bundesregierung steht in Umfragen denkbar schlecht da. Immer wieder fällt Schwarz-Rot mit Uneinigkeit auf. Wer in der Opposition profitiert davon?
Der Bezirk will die Ollenhauerstraße sanieren und den Verkehr neu ordnen. Doch die Pläne stoßen auf Widerstand. Der Umweltverband BUND spricht von Baumfällungen „ohne Not“.
Die grüne Amtsinhaberin tritt bei der Kommunalwahl im Herbst 2026 in Steglitz-Zehlendorf nicht mehr an. Jetzt stehen drei potenzielle Nachfolger fest. Die CDU will zurück an die Macht.
Fast die Hälfte des neu entstandenen Vermögens geht weltweit an das oberste Prozent, die Ungleichheit ist global betrachtet enorm. Wie Regierungen die Eskalation verhindern können.
Ab heute gilt bundesweit das neue „Bauturbo“-Gesetz. Die Landesregierung hat ausgelotet, wie auch Berlin damit schneller bauen kann – doch die Ansage kommt nicht in jedem Bezirk gut an.
Belit Onay (Grüne) ist Bürgermeister von Hannover und zelebriert weiterhin seine „Bromance“ mit Steffen Krach, dem Spitzenkandidaten der SPD für die Wahl des Berliner Abgeordnetenhauses 2026. Was denken Onays Parteifreunde darüber?
Die Grünen von Berlin-Kreuzberg werfen dem Kanzler Volksverhetzung vor. Das sehen die Grünen im Südwesten Deutschlands ganz anders. Immer wieder fällt die Partei in solche Muster zurück.
Der Kreisverband der Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg hat Strafanzeige gegen Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) erstattet. In seinen Äußerungen zum „Stadtbild“ sieht der Verband den Anfangsverdacht der Volksverhetzung.
Seit Jahren wählen die Bürger mehrheitlich Mitte-Rechts, bekommen dann aber eine Mitte-Links-Regierung. Der Ärger darüber lässt die AfD immer weiter wachsen. Das ließe sich ändern.
Der Abriss der maroden Autobahnbrücke verzögert sich weiter. Jetzt befürchten die Grünen, dass der „klammheimliche Wiederaufbau“ des Betonbauwerks vorbereitet werde.
Den „Angebotsdschungel“ lichten und barrierefreien Wohnraum schaffen: Die Grünen-Fraktion möchten die Ausbildungsquote von Jugendlichen mit Behinderung erhöhen.
Der Mieten-Bußgeldfall aus Friedrichshain gilt Experten als Wendepunkt im Kampf gegen überteuertes Wohnen. Doch die Bezirke sind längst nicht so wehrhaft, wie sie sein wollen.
In einem Leitantrag für den kommenden Parteitag skizzieren die Grüne ihren künftigen Kurs in der Energiepolitik.
Yilmaz arbeitete für den Verfassungsschutz. Schleswig-Holsteins SPD fordert von der Landesregierung „zeitnah und umfassend“ Aufklärung. Wer sind die rechtsextremen Grauen Wölfe?
Das dürfte Bündnisgrüne nicht nur in Pankow herausfordern: Stefan Gelbhaar will im kommenden Jahr für das Abgeordnetenhaus kandidieren. Für viele in der Partei ist der Fall noch nicht ausgestanden.
Luis Bobga, neuer Sprecher der Grünen Jugend, will Druck auf die Mutterpartei machen. Um die Mobbing-Vorwürfe gegen Jette Nietzard aufzuklären, könne sein Verband derzeit nichts tun.
Die umstrittene Co-Chefin der Nachwuchsorganisation Grüne Jugend, Jette Nietzard, ist Geschichte. Doch auch die beiden neuen Vorsitzenden wollen unbequem sein.
Mit der parteilosen Aubel, die unterstützt von Grünen und linken Gruppen die SPD-Ära in Potsdam beenden könnte, verbindet sich viel Symbolik – aber auch Fragen. SPD-Kandidat Fischer hat die Hoffnung nicht aufgegeben.
Am Donnerstagabend wurde die 44-Jährige vom Linke-Landesvorstand einstimmig zur Spitzenkandidatin nominiert. Mit ihr will die Partei im September 2026 Regierungschef Kai Wegner herausfordern.
Bald soll der umstrittene Zaun um den Görlitzer Park stehen – nachts bleibt der Park dann verschlossen. Die Bauarbeiten laufen nach Plan, teilt der Berliner Senat mit.
Im Mai 2025 beendete Verkehrssenatorin Ute Bonde (CDU) die Finanzierung aller Kiezblocks – entgegen Warnungen aus ihrem Haus. Welche Rolle spielt der CDU-Abgeordnete Lucas Schaal?
Die Grünen-Fraktionschefin Saskia Hüneke kann das wichtige Gremium der Stadtverordneten nicht länger führen. Die Wahl fiel eindeutig aus.
Der frühere Bundestagsabgeordnete Stefan Gelbhaar sieht sich nach dem RBB-Skandal „in weiten Teilen rehabilitiert“. Ihm werden Ambitionen auf eine Direktkandidatur in Pankow für 2026 nachgesagt.