Auch wenn die Einkommensteuerreform manchen zu klein ausfällt, steckt doch sehr viel Arbeit im Reformpaket der Regierung. Der Koalitionsausschuss selbst dauerte kürzer als gedacht
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Jens Spahn
Viele Politiker sind auch Fußballfans. Zumindest bei der WM. Beim Public Viewing des Spiels der DFB-Elf gegen Ecuador erzählen einige, für wen sie die Daumen drücken – und wie sie das Turnier verfolgen.
Der umstrittene US-Milliardär Peter Thiel hatte das „Dialog“-Netzwerk ins Leben gerufen. An mehreren Veranstaltungen nahm auch der heutige Unionsfraktionschef teil.
Mindestens fünf Mal hat Jens Spahn an Treffen teilgenommen, die von Peter Thiel organisiert wurden. Zu Details schweigt er bisher. Die Grünen fordern Aufklärung, und auch beim Koalitionspartner ist mancher irritiert.
Parteichefin Ines Schwerdtner hält zum Auftakt des Parteitags eine Rede, die die Delegierten begeistert. Die Gegner sieht sie bei der AfD – aber nicht nur.
Im Streit um Corona-Schutzmasken hat ein Gericht die Zahlungspflicht des Bundes deutlich nach oben korrigiert. Hinzu kommen noch hohe Zinsen.
20 Jahre lang hielt der umstrittene Tech-Milliardär Peter Thiel die Mitglieder seiner „Dialog Society“ privat. Jetzt legt ein Datenleck offen, wer sich bei den vertraulichen Treffen der Macht versammelt. Mittendrin: der CDU-Politiker Jens Spahn.
Die Union steht in der Wählergunst immer schlechter da. In den Kreisverbänden braut sich etwas zusammen, was Kanzler und Parteispitze gefährlich werden kann, wenn sie nicht bald liefern, was sie versprochen haben.
Im Streit um flexiblere Arbeitszeitregeln geben sich IG Metall, Verdi und Co. kompromisslos – obwohl die meisten Menschen längst anders denken. Ein Blick in ihre Geschichte verrät, warum.
Vor dem Landgericht Bonn wird eine umstrittene Maskenbestellung von Jens Spahn verhandelt. Mit Zinsen geht es um fast eine halbe Milliarde Euro. Und das könnte nur der Anfang des Problems sein.
Auch Jahre nach der Corona-Pandemie beschäftigt die Maskenbeschaffung weiter die Gerichte. Ein Textilhändler fordert vor Gericht nun viel Geld. Dabei geht es vor allem um die Rolle von Jens Spahn.
Die Bundesregierung erwartet vom Treffen mit Vertretern von Wirtschaft und Gewerkschaften ein Reformsignal. Die Spitze der Unionsfraktion warnt, auf dem „Sofa der Maximalposition“ sitzenzubleiben.
Erst soll am Mittwoch ein Treffen der Koalition mit Gewerkschaften und Arbeitgebern eine Basis schaffen. Dann wollen Union und SPD in drei Wochen ein Reformpaket vereinbaren.
Christian Freiherr von Stetten ist kein CDU-Abgeordneter wie jeder andere: Er wohnt auf einem Schloss, baut Wein an – und entscheidet womöglich über die politische Zukunft von Friedrich Merz.
Vor 25 Jahren sagte Klaus Wowereit den legendären Satz „Ich bin schwul, und das ist auch gut so“. Ein Gespräch über sein Coming-out, die Umstände seines Rücktritts und neue Bedrohungen.
Dass die Forschungsministerin die lang erwartete Bafög-Reform auf Eis legt, stößt Studierende vor den Kopf. Auch der CDU-nahe RCDS ist entsetzt. Bundesvorsitzende Charlotte Beermann hat Ideen, wie es besser geht.
Eigentlich hatten Union und SPD beim Bafög eine Reform vereinbart. Wegen leerer Kassen könnte es jetzt aber doch kein zusätzliches Geld für Studierende geben. Die wichtigsten Fragen und Antworten.
Das Bafög soll erhöht werden, eigentlich. Doch in der Union ist man sich uneins, ob das finanzierbar ist. Nun meldet sich für den CDU-Sozialflügel Dennis Radtke zu Wort. Er mahnt, die politische Zusage an die junge Generation müsse gelten.
Würde eine Auswechslung des Kanzlers die Zustimmung für die Union erhöhen? Eine Umfrage ergibt keine klare Aussage, aber eine Tendenz.
Berichte über einen möglichen Kanzlerwechsel innerhalb der Union sorgen für Wirbel. Hessens Ministerpräsident und der Unionsfraktionschef stellen sich hinter Merz.
Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) will geplante Erhöhungen bei staatlichen Leistungen wie dem Bafög vorerst aussetzen. Jetzt hagelt es Kritik seitens der Studierendenvertretungen.
Um Gehaltssteigerungen für Bundestagsabgeordnete gab es zuletzt viel Streit. Was verdienen sie eigentlich? Und welches Bundesland ist bei seinen Abgeordneten besonders spendabel?
Die Rasenmäher-Methode war von Jens Spahn ins Spiel gebracht worden, obwohl sich Bundeskanzler Friedrich Merz dazu skeptisch geäußert hatte. Sie sieht vor, alle Subventionen um denselben Prozentsatz zu kürzen.
Am Nachmittag besuchte der Kanzler zum ersten Mal die SPD-Fraktion. Dabei zeigte er sich mit dem Koalitionspartner versöhnlich. Auch Unionsfraktionschef Spahn sieht in dem Besuch ein „starkes Zeichen“.
Zum 1. Juli steigen die Bezüge der Bundestagsabgeordneten automatisch um 4,2 Prozent. Ein womöglich falsches Signal, meint Unionsfraktionschef Spahn. Deshalb kommt es dieses Jahr wohl anders.
Unionsfraktionschef Spahn zeigt sich nun offen, den Automatismus zur Erhöhung der Abgeordnetendiäten auszusetzen. Es geht um eine winzige Summe – aber Politik besteht eben auch aus Symbolen.
In Sachsen gibt es, wovon mancher im Bund träumt: eine Minderheitsregierung. Gerade erst lief das aus Sicht der Grünen schief. Kann das Modell auf Dauer gutgehen? Ein Besuch in Dresden.
Wieder lässt sich Friedrich Merz zu Kritik an den USA hinreißen. Es zeigt seine kommunikativen Probleme im Amt. Aber es steht mehr auf dem Spiel als Merz’ Kanzlerschaft.
Das Heizungsgesetz setzt der Nutzung fossiler Heizungen keine zeitlichen Grenzen mehr. Die Sozialdemokraten haben versucht, das zu verhindern – vergeblich. Nun drohen neue Verfassungsbeschwerden.
Überraschend kritisch blickt der scheidende baden-württembergische Ministerpräsident auf den deutschen Atomausstieg zurück, der ihm einst zum Wahlsieg verhalf. Der Bundesregierung wirft er schlechtes Regierungshandwerk vor.
Nach dem Zerwürfnis am Tegeler See hat der Koalitionsausschuss bis in die Nacht diskutiert. Das Ergebnis: Union und SPD räumen die Entlastungsprämie ab und wollen in Sachen Reformen nun doch noch einmal den großen Wurf wagen.
Um die geplante Steuerreform zu finanzieren, will Unionsfraktionschef Jens Spahn Subventionen pauschal kürzen. Finanzminister Klingbeil zeigt sich offen für den Vorschlag.
Zur Finanzierung einer Steuerreform bringt der Unionsfraktionschef ein pauschales Abschmelzen von Subventionen ins Spiel. Auch kleine Förderprogramme im Haushalt sollten gestrichen werden.
Finanzminister Klingbeil will Geringverdiener entlasten, Spahn stimmt dem Ziel zu – doch über den Weg ist die Koalition uneins. Wer soll die Reform am Ende finanzieren?
Beim Einkaufen, an der Tankstelle, generell im Alltag – die Menschen spürten, dass Deutschland ärmer geworden sei, sagt Spahn. Das erhöhe den Entscheidungsdruck auf Schwarz-Rot im zweiten Koalitionsjahr.
Seit einem Jahr regieren Union und SPD. Die Aufbruchstimmung ist längst Frust gewichen, die Umfragen sind mies. Dabei hat die Koalition zahlreiche Erfolge vorzuweisen.
Laut einer Insa-Umfrage ist Bundeskanzler Merz nicht mehr der unbeliebteste Politiker in Deutschland. Neues Schlusslicht ist Unionsfraktionschef Spahn. Am beliebtesten ist weiterhin Verteidigungsminister Pistorius.
CDU/CSU-Fraktionschef Spahn ist jetzt der starke Mann der Union, just während der Kanzler an Boden verliert. Anders als einst Merkel auf Kauder kann Merz nicht auf Spahn bauen.
Jens Spahn bleibt Vorsitzender der Bundestagsfraktion von CDU und CSU. Bei seiner Wiederwahl erhält er nicht ganz so viele Stimmen wie im vergangenen Jahr.
Weil der bisherige Justiziar der Unionsfraktion neuer Chef am Bundesrechnungshof werden soll, schlägt Spahn den 44-jährigen Plum vor. Der hat eine Vorgeschichte.