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Wirtschaftsbeziehungen: Freihandelsabkommen mit Kanada bringt TTIP in Gefahr
Wirtschaftsminister Gabriel bremst beim Freihandelsabkommen mit Kanada - die bereits ausverhandelte Vereinbarung droht zu scheitern. Kommt es soweit, wäre auch TTIP in Gefahr.
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Es sollte die Blaupause für TTIP sein. Doch jetzt droht das geplante Freihandelsabkommen zwischen Kanada und der EU – Ceta genannt – zu scheitern. Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel will sich nicht auf heikle juristische Privilegien für Investoren einlassen. „Die Bundesregierung erachtet Bestimmungen zum Investitionsschutz einschließlich Investor-Staat-Schiedsverfahren mit Staaten, die über belastbare Rechtsordnungen verfügen und ausreichend Rechtsschutz vor unabhängigen Gerichten gewährleisten, nicht für erforderlich“, sagte ein Sprecher des Ministeriums am Sonntag auf Anfrage.
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