Neuer V-Mann-Skandal? Opposition fordert Aufklärung, Henkel wehrt sich
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Und alle Türen offen. Frank Henkel, hier auf dem Weg zur Sondersitzung des Innenausschusses am Donnerstag, muss sich weiter viele Fragen gefallen lassen.

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Tagesspiegel Plus

Opposition fordert Aufklärung - Henkel wehrt sich: Verschwörungstheorie oder neuer V-Mann-Skandal?

Die Opposition sei schlicht nicht in der Lage, Akten zu lesen - meint CDU-Abgeordnete Robbin Juhnke. Doch die Opposition hat noch viele Fragen. Die Affäre um den V-Mann und militanten Nazi Nick Greger beschäftigt Innensenator Frank Henkel weiter.

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Diesmal wurde das Thema zumindest in etwas ruhigerem Ton abgehandelt. Polizeipräsident und Innensenator informierten am Donnerstag den Innenausschuss des Abgeordnetenhauses über eine politisch sensible Vertrauensperson der Sicherheitsbehörden, die „VP 598“. Über diesen militanten Nazi Nick Greger hatten sich Frank Henkel (CDU) und die Oppositionsparteien am Montag eine wilde Schreierei geliefert. Auslöser war das Bekanntwerden eines Videos, in dem Greger behauptete, dass die Polizei ihn aufgefordert habe, in einem Untersuchungsausschuss zu schweigen. Dies hatte die Oppositionsparteien Grüne, Linkspartei und Piraten regelrecht elektrisiert, weil Greger im Jahr 2000 in Berlin verurteilt worden war. Denn er hatte zusammen mit dem aus dem NSU-Untersuchungsausschuss bekannten V-Mann Carsten S., alias „Piatto“, einen Sprengstoffanschlag auf politische Gegner vorbereitet. Der Brandenburger V-Mann „Piatto“ war im direkten Umfeld des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) tätig und lieferte Hinweise zum Untertauchen des Terrortrios, die von den Behörde aber nicht in ihrer Tragweite erkannt worden waren.

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