NSA-Skandal: Alle Beiträge zum Abhörskandal – Seite 3
zum Hauptinhalt
Thema

NSA-Skandal

Der Bundesnachrichtendienst steht im Visier: Er soll dem amerikanischen Geheimdienst NSA beim Ausspähen europäischer Partner geholfen haben.

Laut einem Bericht des "Spiegel" soll der Bundesnachrichtendienst 12.000 Suchbegriffe, die zu Diplomaten und Regierungsmitarbeiter führten gelöscht haben. Sie wurden von der NSA genutzt. Die Spionage-Affäre könnte nun weitere Kreise ziehen.

Vom Stützpunkt Bad Aibling aus soll der Bundesnachrichtendienst umfassend Daten sammeln. Doch der Leiter des Stützpunktes weist die Vorwürfe im NSA-Ausschuss zurück. Man beschäftige sich vorwiegend mit Kommunikation in Krisengebieten.

Der Linken-Abgeordnete Steffen Bockhahn

Zwei Bundestagsabgeordnete, ein Linker und ein CDU-Politiker, haben starke Hinweise darauf, dass ihre Mobiltelefone angezapft wurden. Beide sind in der Aufklärung der NSA-Affäre engagiert. Mehr als ein Dutzend Regierungsmitarbeiter liefern angeblich Informationen an die CIA.

NSAlogo

Vom US-amerikanischen Geheimgericht FISC bekam der Geheimdienst weitreichende Kompetenzen zur Überwachung von ausländischen Regierungen. Dies enthüllt eine bislang unveröffentlichte Liste.

So ähnlich stellen sich die Regierungsparteien die Befragung von Edward Snowden im NSA-Untersuchungsausschuss vor. Hier ist Snowden bei einem Gespräch mit dem Europarat in Straßburg vor wenigen Tagen zu sehen. Union und SPD verhinderten eine Befragung von Snowden in Deutschland.

Der amerikanische Telefonkonzern Verizon gilt als Zuträger des amerikanischen Geheimdienstes. Deshalb will das Innenministerium seine Daten künftig der Deutschen Telekom anvertrauen. NSA-Ausschuss will Snowden nur per Video vernehmen.

Von
  • Hans Monath
  • Robert Birnbaum
console.debug({ userId: "", verifiedBot: "false", botCategory: "" })